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Unsere Rechnungen sind zur Zahlung fälig nach Zugang ohne Abzug dust-free blast machines dust-free blast machines - Extensive know-how and practicable solutions have made Munk + Schmitz experts in all fields of abrasive blasting and tank lining technology. rein vorbehalten.
neto;ab FäligkeitzuzüglichZinseninHöhevon8Prozentpunktenüberdem
Basiszinsatz.Esgilt§28BGB.7. Konstruktionsänderungen
5.2 DiePreise gelten ab unserem Werk ohne Asia Airblast Pte Ltd Verpackung.Die KostenfürTrans-Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Konstruktionsänderungen vorzunehmen;
port,
Verpackung oder Stelen von Monteuren werden gesondert
berechnet wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige dust-free blast machines Änderungen auch an bereits ausgelie- undzwarauchdan,wenimAngebothierübernichtsenthaltenist.fertenProduktenvorzunehmen. Wirsind berechtigt,trotz anders lautender Bestimmungen desBestelersZah-8.
Patente lungen zunächst auf desen ältere Schulden anzurechnen. Über die Art der 8.1 WirwerdendenBesteleroderdesenAbnehmerwegenAnsprüchenausVer- VerechnungwerdenwirdenBestelerinformieren.letzungen von Urheberechten, Marken,
geschäftlichen Bezeichnungen oder
SindbereitsKostenundZinsenentstanden,sosindwirberechtigt,dieZahlungPatentenfreistelen,esseiden,derEntwurfeinesLiefergegenstandesstammt
zunächst auf die Kosten, dan auf
die Zinsen und zuletzt auf die Haupt-vom
Besteler. Unsere dust-free blast machines Freistelungsverpflichtung ist betragsmäßig auf den
leistunganzurechnen.vorhersehbaren Schadenbegrenzt.Zusätzliche VorausetzungfürdieFreistel-
5.3 EineZahlunggilterstdanalserfolgt,wenwirüberdenBetragfreiverfügenlungist,dasunsdieFührungvonRechtstreitenüberlasenwirdunddasdie
könen. Im Fale vonSchecksgilt dieZahlung erstdanalserfolgt,wen derbehauptete Rechtsverletzung auschließlich der Bauweise unserer
Lieferge-
ScheckeingelöstwordenistundwirüberdenBetragfreiverfügenkönen.genständeohneVerbindungoderGebrauchmitanderenProduktenzuzurech-
nenist.
5.4 Wen Umstände bekant werden, die die Kreditwürdigkeit dust-free blast machines des Bestelers in
Fragestelen,insbesonderederBestelereinenSchecknichteinlöstoderseine 8.2Wirhabenwahlweise dasRecht, unsvonden in Abs.1 übernommenen Ver-
Zahlungen einstelt, oder wen uns andere Umstände bekant werden, dust-free blast machines die pflichtungendadurchzubefreien,daswirentweder
dieKreditwürdigkeit des BestelerinFrage stelen,so sindwirberechtigt,die a) die erforderlichen Lizenzen abzüglich der angeblichverletztenPatente be-
gesamte Restschuld fälig zu stelen, auch wen wir Schecks angenommen schafenoder
haben. Wir sindindiesem Fale außerdem berechtigt, Vorauszahlungen dust-free blast machines oder b) dem Besteler einen geänderten Liefergegenstand bzw. Teile davon zur
Sicherheitsleistungenzuverlangen.Verfügung stelen, die im Fale des Austausches gegen den verletzten
Liefergegenstand bzw. desen Teil den Verletzungsvorwurf bezüglich des
DerBesteleristzurZurückhaltungvon ZahlungoderzurAufrechnungwegenLiefergegenstandesbeseitigen.
etwaigervonunsbestritenerGegenansprüchenichtberechtigt.
9.Anulierung
6. Eigentumsvorbehalt
TritderBestelerungerechtfertigtvomVertragzurückoder weigertersichdiesenzu
6.1 Die vonuns gelieferteWare–nachfolgendVorbehaltsware genant–bleibt erfülen, so sind wir unbeschadet derNachweismöglichkeiteineshöheren Schadens
biszurErfülungalerForderungen(einschließlichsämtlicherSaldoforderungenimEinzelfale berechtigt,Schadensersatz inHöhevon10%desRechnungsbetrages
aus Kontokorent), die uns aus jedem RechtsgrundgegenüberdemBesteler abzüglichderunserspartenAufwendungenzufordern.
jetzt oder zukünftig zustehen, unser uneingeschränktes Eigentum. Bis zur
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